Im Landtag

19. Juli 2023

Gesetzentwurf der SPD-Fraktion: Gesetz zur gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen der Veränderungen für Wirtschaft und Arbeit in Hessen (Transformationsfondsgesetz)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Wirtschaft wandelt sich. Das merken wir überall, und das merken natürlich auch die Unternehmen. Die Unternehmen wissen heute, dass sie…

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18. Juli 2023

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Bestimmung der Zuständigkeit für den Vollzug der Mittelfristenergieversorgungs-sicherungsmaßnahmenverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD, Freie Demokraten bei Stimmenthaltung…

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