Meine Rede zum Antrag der Fraktion der Freien Demokraten: „Wirtschaftspolitik ist in Hessen weiterhin Mangelware – 12 Forderungen zur Einleitung der Wirtschaftswende“ Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen!…
Im Landtag
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen….
„Klimaschutz tanken – Verbrenner erhalten – HVO-Diesel ist gut für den Automobilstandort Hessen und den Fuhrpark des Landes“ Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland und die…
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden heute über eine kleine Anpassung einer EU-Richtlinie. Eigentlich ist es eher eine Formalität. Die EU-Richtlinie – es wurde…
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne mit dem, was uns eint. Uns eint ganz klar die gemeinsame Haltung zur Demokratie. Uns eint die gemeinsame Haltung…
Fraktion der Freien Demokraten: Hessen darf Wirtschaftswende nicht ausbremsen – Landesregierung muss Entlastungsblockade bei Wachstumschancengesetz im Bundesrat aufgeben (Drucks. 21/245)Zu diesem Setzpunkt der Freien Demokraten wird Tagesordnungspunkt 46 aufgerufen:Dringlicher Entschließungsantrag…
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation in den letzten Jahren war für die Wirtschaft und für die Beschäftigten zweifellos fordernd.Die Corona-Pandemie hat viele Branchen getroffen, und…
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Wirtschaft wandelt sich. Das merken wir überall, und das merken natürlich auch die Unternehmen. Die Unternehmen wissen heute, dass sie…
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit dem Berufsrecht der Vermessungsingenieure auseinandergesetzt. Hintergrund ist, dass es unbestreitbar immer weniger Vermessungsingenieure…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD, Freie Demokraten bei Stimmenthaltung…