Themen

In der Grünen Fraktion bin ich zuständig für die Bereiche Wirtschaft, Energie und den Werra-Weser-Gewässerschutz.

Wirtschaft

Wir GRÜNE wollen eine Wirtschaft, die fair, ökologisch und nachhaltig ist. Sie soll zum Nutzen Aller dienen und dabei unsere Lebensgrundlagen erhalten. Gerade weil es Hessen und seiner Wirtschaft gut geht, haben wir beste Voraussetzungen und deshalb auch die Verantwortung, mit nachhaltigem Wirtschaften weiter voranzugehen. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen verbessern und Wachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppeln. Denn nur so können wir dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit erreichen. Arbeitsplätze, die die Umwelt belasten, sind häufig auch keine zukunftsfähigen Arbeitsplätze, weil sie besonders anfällig für Strukturwandel und sich ändernde Konsumentenerwartungen sind.

In Hessen stehen wir nicht nur vor großen Herausforderungen, sondern besitzen auch große Potenziale für die Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft.

Insbesondere die Digitalisierung wird richtungsweisend: Nur durch kluge Rahmenbedingungen und frühzeitige Weichenstellungen werden wir die Chancen der Digitalisierung für eine nachhaltige Wirtschaft und Gesellschaft nutzen können, ohne dass wir durch einen erhöhten Energieverbrauch den Klimawandel massiv beschleunigen. Dieses Thema will ich als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Digitales und Datenschutz in den Jahren bearbeiten.

Ich habe das Konzept „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter für eine gerechtere und ökologische Wirtschaft“ für die künftige Wirtschaftspolitik erarbeitet. Hier könnt ihr das Konzept herunterladen: Wirtschaftskonzept

Einen Überblick zu aktuellen Initiativen, Beschlüssen und Pressemitteilungen zum Thema Wirtschaft gibt die Themenseite Wirtschaft der hessischen Grünen.

Energie

Der Umbau der Energieversorgung ist maßgeblich, damit wir die Klimakrise aufhalten. Energiewende sehen wir GRÜNEN schon immer ganzheitlich: Strom, Wärme und Verkehr sind die wesentlichen CO2-Emittenten. Deshalb arbeiten wir in Hessen daran die Energiewende umzusetzen: Weg von dreckigen Kohlekraftwerken und dem Atomstrom, hin zu einer dezentralen, erneuerbaren und demokratischen Energieversorgung an der möglichst viele Bürgerinnen und Bürger beteiligt sind.

Deshalb wollen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hessen stärken, vor allem Windenergie und Photovoltaikanlagen sind wesentlicher Baustein unserer Energieversorgung durch Erneuerbare Energien. Im Wärmebereich müssen wir uns mehr anstrengen: knapp ein Drittel der CO2-Emissionen entstehen durch die Wärmeerzeugung. Hierfür wollen wir ein Wärmeeffizienz-Paket auf den Weg bringen und damit die Sanierungsquote auf 2 % pro Jahr verdoppeln.

Einen Überblick zu aktuellen Initiativen, Beschlüssen und Pressemitteilungen zum Thema Energie gibt die Themenseite Energie der hessischen Grünen.

 

Werra-Weser Gewässerschutz

Das Kalirevier in meiner osthessischen Heimat hat eine große Bedeutung für den Wohlstand vor Ort. Der Kaliabbau ist allerdings auch mit großen Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere den Trink- und Grundwasserschutz verbunden. Seit Grüner Regierungsbeteiligung im Jahr 2014 haben wir erreicht, dass die Versenkgenehmigung zur Verpressung salzhaltiger Abwässer im Untergrund nach dem Jahr 2021 nicht verlängert wird. Im Masterplan Salz haben sich erstmals alle Bundesländer auf konkrete Schritte verständigt, die den ökologischen Belangen Rechnung tragen und damit Umwelt und Gewässerschutz in Ausgleich bringen, ohne die Existenz des Unternehmenszusammenschlusses gefährden. Wir begrüßen in diesem Zusammenhang, dass K+S bereits erhebliche Mittel in die Minderung der Abwässer investiert hat. Diesen Weg muss das Unternehmen kontinuierlich weitergehen damit die meisten Abwässer bereits vor Ort vermieden und reduziert werden und die Auswirkungen des Kaliabbaus auf die Umwelt kontinuierlich gesenkt werden.

Am 21. April hat die Fa. K+S beim Regierungspräsidium (RP) Kassel einen Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser aus der Kaliproduktion in die Werra, für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027, gestellt. Die dort beantragten Werte liegen über den von der Flussgebietsgemeinschaft Werra-Weser im Bewirtschaftungsplan festgesetzten Werten, die die Grundlage der aktuellen wasserrechtlichen Erlaubnis des RP Kassel sind.

In einem gemeinsamen Positionspapier haben BÜNDNIS 90/ Die Grünen aus Hessen, Thüringen, Niedersachen, Bremen, NRW und Ostwestfalen-Lippe dazu eine Stellungnahme geschrieben.

Einen Überblick zu aktuellen Initiativen, Beschlüssen und Pressemitteilungen zum Thema Umwelt- und Naturschutz gibt die Themenseite Umwelt- und Naturschutz der hessischen Grünen.

Hier findet ihr den 4-Phasen-Plan für die Abwässer aus der Kali-Industrie.