15. Juni 2019

EU-Vertragsverletzungsverfahren eingestellt

Pressemitteilung

„Es ist auch dem engagierten Einsatz von Umweltministerin Hinz zu verdanken, dass mithilfe des Masterplans Salzreduzierung der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) inzwischen eine Reduzierung der Salzeinleitungen erreicht werden konnte“, kommentiert Kaya Kinkel, Sprecherin für den Schutz der Werra der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die Einstellung des EU-Vertragsverletzungsverfahrens wegen Nichteinhaltung der Wasserrahmenrichtlinien aufgrund von Salzeinleitungen der Kaliindustrie in Werra und Weser.

So hat das Unternehmen K+S KALI GmbH in den letzten Jahren unter anderem eine Anlage zur abwasserfreien Kieseritaufbereitung, eine Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) sowie die Dickstoffanlage III gebaut, durch welche die Salzeinleitung in die beiden Flüsse reduziert werden konnte. Derzeit wird an der Abdeckung von Rückstandshalden gearbeitet und es werden Maßnahmen zur Einstapelung verfestigter Rückstände Untertage durchgeführt.

„Wir begrüßen, dass die K+S KALI GmbH in den letzten Jahren große Bereitschaft zur Zusammenarbeit an den Tag gelegt hat und die vereinbarten Ziele zum Schutz der Umwelt konsequent verfolgt hat. Dass das EU-Vertragsverletzungsverfahrens nun eingestellt wurde, zeigt, dass Unternehmen, Bürger und Politik sich gemeinsam erfolgreich für den Schutz der Umwelt einsetzen und in dem Zusammenhang auch unnötige Strafzahlungen aus Steuergeldern verhindern können.“

Lisa Uphoff Pressesprecherin Schlossplatz 1-3 65183 Wiesbaden Tel. 0611-350 597 Fax: 0611-350 601 presse-gruene@ltg.hessen.de www.gruene-hessen.de Pressemitteilung

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