1. Dezember 2023

Zu dem Ergebnis der Sondierungsgespräche:

In einer funktionierenden Demokratie verändern sich die Regierungen, so ist das nunmal. Aber klar sind wir enttäuscht, nachdem wir 10 Jahre in einer vertrauensvollen Koalition viele Dinge umgesetzt und angestoßen haben, jetzt nicht mehr mit gestalten können.

Vom hessenweiten Schülerticket über Natur- und Umweltschutz zum Sozialbudget: wir haben Hessen in 10 Jahren weit vorangebracht. Die bisherigen Ergebnisse der Gespräche zwischen CDU und SPD verheißen hingegen nichts Gutes. Die Klimakrise taucht nur in einer Randnotiz auf, stattdessen wird Überwachung und Abschiebung groß geschrieben. Die großen Veränderungen unserer Zeit verschwinden nicht, nur weil die Grünen nicht mehr in der Regierung sind, daher braucht Hessen weiterhin eine starke Grüne Stimme – die werden wir sein, auch in der Opposition.

Dass in den Sondierungen die Themen Energiewende und Klimakrise keine Rolle gespielt haben, macht deutlich, wie wichtig eine starke grüne Oppositionspolitik wird. Denn die nächsten Jahre werden entscheidend für die sozial-ökologische Transformation. 

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel