19. September 2023

Aktuelle Stunde der GRÜNEN

Am 8. Oktober wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie.

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Aktuellen Stunde der GRÜNEN:

„Unsere Demokratie ist ein wertvolles Gut, das jeden Tag neu verteidigt und geschützt werden muss gegen diejenigen, die unsere freie und offene Gesellschaft bedrohen. Denjenigen die Spaltung, Hass und Hetze leben, muss entschieden entgegengetreten werden.

Die demokratischen Parteien werben bei dieser Landtagswahl um jede Stimme und stellen ihre Positionen ihr Programm zur Abstimmung. Faire und kontroverse Diskussion sind die DNA jeder Demokratie, diese Art der Auseinandersetzung ist nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich erwünscht, um die unterschiedlichen Positionen deutlich zu machen.  

Die Feinde der Demokratie aber wollen keinen faktenbasierten Diskurs. Sie suggerieren fälschlicherweise, einfache Antworten auf die schwierigen Herausforderungen unserer Zeit zu haben. Sie negieren globale Zusammenhänge. Sie verkünden, dass es keiner Veränderung bedarf, um unser Land zukunftssicher zu machen. Sie ziehen mit Fake News sowie Hass und Hetze gegen Minderheiten, Andersdenkende und Migranten ins Feld. Die Feinde unserer Demokratie spalten die Gesellschaft und gefährden unser friedliches Zusammenleben sowie unserer Demokratie.

Dagegen stehen wir auf und werben darum, dass alle Hessinnen und Hessen sich ihrer Verantwortung bewusst sind und am 8. Oktober demokratisch wählen. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie lebt nur durch die Menschen, die sie tragen.“

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