9. August 2022

Kleine Anfrage an die Landesregierung

Mehr Energieeffizienz durch hessisches Energiezukunftsgesetz

Umfangreiche Förderungen von Projekten, die der Energie- und Wärmewende dienen, im Rahmen des Landesenergiegesetzes, sind in Hessen schon seit Jahren gängige Praxis. Das hat die jetzt veröffentlichte Antwort der Landesregierung auf die von der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellten Kleinen Anfrage gezeigt. Damit wird klar: Während andere über wichtige Maßnahmen zur Energiewende erst jetzt – und damit viel zu spät – nachdenken, sind wir unter GRÜNER Regierungsbeteiligung in Hessen längst auf dem richtigen Weg.

Kaya Kinkel, Sprecherin für Energie der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Antwort der Landesregierung: „Die Auswertung der Fördersummen aus den Jahren 2018 bis 2021 zeigen, dass gewaltige Summen in wirksame Maßnahmen für eine schnelle Energiewende und mehr Energieeffizienz geflossen sind. Auch wird deutlich, dass keinesfalls mit der Gießkanne verteilt, sondern passgenau gefördert wurde.“

Unter den geförderten Maßnahmen befinden sich energetische Quartierskonzepte, die Umstellung von Straßenbeleuchtung auf LED, Modernisierungen, Mieterstrommodelle und vieles mehr. Auch der Aufbau der Landesenergieagentur (LEA) ist eine davon. Kinkel: „Viele Menschen in Hessen haben Lust auf nachhaltigen Strom vom eigenen Dach oder ein effizienteres Heim, doch eine Umsetzung ist komplex. Deswegen ist die LEA ein so wichtiges, niedrigschwelliges Angebot und steht Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen mit Förderberatung und Fachwissen zur Seite.“

Der Neuvorschlag für das Energiegesetz enthält neben Maßnahmen wie einer Photovoltaik-Pflicht für Parkplätze auch die Erklärung, alle Dächer von Landesgebäuden mit Photovoltaik auszurüsten und eine Verschärfung der Ziele. Weiterhin ist die Wärmeplanung in den Kommunen im Gesetzentwurf verankert, der auch die Vorlage eines Fahrplans zur Dekarbonisierung für Energieversorger vorschreibt.

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