„Der Radewegebau in Hessen kommt kontinuierlich voran! Seit GRÜNER Regierungsbeteiligung in 2014 wurden rund 120 km Radwege ausgebaut oder saniert“, berichtet Kaya Kinkel, Landtagsabgeordnete der GRÜNEN. Möglich wird dies u.a. durch umfangreiche Mittel im Landeshaushalt, allein in 2021 sind 21 Millionen vorgesehen und die Übernahme von Planungen von Radwegen an Landstraßen durch Hessen Mobil. Dazu kommt die Unterstützung des Bundes gemeinsam mit dem Land Hessen durch das Sonderprogramm „Stadt und Land“.
„Umso befremdlicher ist es, wenn von Seiten der SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Hartdegen versucht wird, durch unvollständige Aussagen das Gegenteil zu suggerieren, wie aktuell am Beispiel des Radweges zwischen Eiterfeld und Schenklengsfeld. Um möglichst viele Planungen fördern zu können, haben sich Bund und Länder die Aufgaben aufgeteilt. Das Land Hessen fördert dabei Projekte, bei denen eine Förderung durch den Bund nicht möglich ist. Da hier von Seiten des Bundes gefördert werden kann, kann das Land hierbei nur Unterstützungsangebote für die Planung anbieten. Dafür hat Hessen die AG Nahmobilität gegründet, in der jede Kommune Mitglied werden kann. Schenklengsfeld ist hierbei noch nicht Mitglied, ich hoffe aber, dass sie diese Chance nutzen. All das hätte Frau Hartdegen als Landtagsabgeordnete wissen müssen.“, so Kinkel. „Ich unterstütze bereits seit 2017 die Grünen in Eiterfeld dabei, einen Lückenschluss abseits der Landstraße zu erreichen, damit die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer erhöht wird. Sicherheit ist uns doch allen wichtig, diesen Wunsch jemandem abzusprechen, ist weder konstruktiv noch zielführend. Für die Zukunft wünsche ich mir hier vor Ort eine gute und sachliche Zusammenarbeit um unseren Landkreis voranzubringen. Billige Skandalisierungen stören da empfindlich!“
Wie eine gelungene Kooperation von Kommunen, Land und Bund funktionieren kann, zeigt aktuell das Beispiel des Haseltalradwegs. Die Stadt Rotenburg an der Fulda wird mit 472.000 Euro aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ vom Bund in Zusammenarbeit mit dem Land Hessen beim Ausbau des Radweges zwischen Dankerode und Seifertshausen unterstützt. Das sind 80% der Gesamtausgaben.
Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstützt im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung Investitionen in den Ländern und Kommunen zur Weiterentwicklung des Radverkehrs vor Ort. Insgesamt stehen im Programm „Stadt und Land“ in Hessen bis Ende 2023 rund 44 Mio. Euro zur Verfügung. Die Förderung beträgt bis zu 80%, bei finanzschwachen Kommunen bis zu 90%. Nähere Informationen unter www.bund-stadt-land.de.
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