Fundiertes Handeln statt falscher Schnellschüsse

Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion zur gestrigen Diskussion im Wirtschaftsausschuss über eine Solarpflicht:

„Solarenergie ist ein wesentlicher Teil der Energiewende und wir brauchen mehr Anstrengungen, um geeignete Flächen für Solarenergie zu gewinnen. Hessen hat unter anderem durch das Solardach-Kataster einen erheblichen Boom an Photovoltaik erlebt. Um die Klimaziele zu erreichen müssen wir uns weiter anstrengen und prüfen deshalb, welche Maßnahmen in den jeweiligen Sektoren hierfür geeignet sind. Auch wie eine mögliche Solarpflicht rechtssicher ausgestaltet werden kann wird intensiv diskutiert. Relevant ist dafür, welche Rahmenbedingungen vom Bund kommen, wo die GRÜNEN einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Ausbaus von Solaranlagen vorgelegt haben. Die SPD dagegen versucht, sich mit Schnellschüssen noch kurz vor der Bundestagswahl  ein klimapolitisches Profil zuzulegen, vor dem in den Jahren der Regierungsbeteiligung der SPD in Berlin nicht viel zu spüren war. Wir brauchen Rückenwind aus Berlin nach der Bundestagswahl in 24 Tagen, damit wir das Thema fundiert und dezidiert angehen können – statt der üblichen Schnellschüsse der SPD, die fachlich nicht durchdacht sind und dann verpuffen und jetzt sogar auch noch zu Wahlkampf-Eskapaden führen.“