15. Juli 2021

Halbzeit der Wahlperiode

Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt

Zur Halbzeit der Wahlperiode und zu 7,5 Jahren GRÜNER Regierungsbeteiligung in Hessen erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner:

„Wir GRÜNEN wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten. Dabei sind wir in Hessen auf einem sehr guten Weg. Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt. Das gilt für den Klimaschutz, die Energie-, Verkehrs- und Agrarwende ebenso wie für die massiven Investitionen in Kitas, Schulen und Hochschulen. Ebenso stehen wir für Chancen für alle, unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer sozialen Lage. Und wir treten gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Diskriminierung und jede Form von Menschenfeindlichkeit ein.“

„Wir haben uns in Hessen als zweitstärkste Kraft etabliert und unseren Vorsprung gegenüber der SPD in den Umfragen kontinuierlich ausgebaut. Das Ergebnis der letzten Landtagswahl war also kein Unfall, sondern wahrscheinlich der Beginn eines dauerhaften Wandels in der Parteienlandschaft“, so Wagner.

Unter https://gruenlink.de/27xx hat die Fraktion mit den „GRÜNEN Erfolgsgeschichten“ eine ausführliche Bilanz und ein Video https://youtu.be/V1wdd-s3iI8 vorgelegt. „Wir haben gemeinsam mit der CDU eine Menge erreicht, aber natürlich bleibt auch noch eine Menge zu tun. Manchmal dauern die Dinge auch länger oder es gibt Rückschläge. Wir bleiben beharrlich an den Themen dran. Denn wir brauchen Veränderung damit es gut bleiben, oder gut werden kann. Wir sehen uns als Motor bei der Gestaltung des Wandels in unserem Land.“

Zu den GRÜNEN Projekten in den kommenden Jahren bis 2025 gehören unter anderem:

  • 40% weniger Treibhausgase und Stilllegung des letzten großen Kohlekraftwerks in Hessen
  • 25% Ökolandbau
  • Bau, Aus- oder Umbau, Renovierung von Kitas mit einem Investitionsprogramm von 246 Millionen Euro
  • Ausbau des Sozialbudgets auf über 130 Millionen Euro
  • Stopp des Rückgangs bei den Sozialwohnungen und wieder steigende Zahl an Sozialwohnungen
  • 60% der hessischen Stromerzeugung stammt aus Erneuerbaren Energien
  • Steigerung der den Hochschulen zur Verfügung stehenden Geldmittel um knapp 47% gegenüber 2020
  • „Masterplan Kultur“ als Leitschnur zur Stärkung der hessischen Kulturlandschaft
  • Stärkung der Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen durch zusätzliche Lehrkräfte, Schulsozialarbeit und multiprofessionelle Teams
  • Ausbau des Ganztagsschulprogramms
  • Inhaltlicher und struktureller Neuanfang bei der Polizei

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