Setzpunkt im Maiplenum zu Verschwörungsideologien:

Während in den vergangenen Wochen dank des verantwortungsvollen Verhaltens der Bevölkerung wieder zahlreiche Beschränkungen zur Bewältigung der Coronakrise zurückgenommen werden konnten, entwickelte sich in einem kleinen Teil der Gesellschaft eine zunehmende aggressive Stimmung. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt, es sei zu beobachten, dass die Sorgen und Ängste rund um das Coronavirus zunehmend von Agitatoren ausgenutzt werden, um Verschwörungsideologien zu verbreiten und Menschen aufzuhetzen. „Meist sind antisemitische Botschaften die Grundlage für diese Ideologien. Insbesondere Rechtsextremisten versuchen sich in den sozialen Netzwerken wie auch bei den sogenannten „Coronademos“ an einem Schulterschluss mit anderen radikalisierten Gruppen.“

Selbstverständlich haben alle Menschen das Recht sich zu versammeln, dieses Recht schützt unsere Verfassung und jeder kann selbstverständlich seine Meinung frei und offen äußern, natürlich sind nicht alle Teilnehmer*innen von „Coronademos“ Verschwörungsideologen. Einige suchen einen Ort für die gesellschaftliche Debatte um die richtigen Maßnahmen im Umgang mit dem Virus, andere sind in Sorge um gesellschaftliche Veränderungen oder um ihre Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen die nicht oder nur eingeschränkt besucht werden können, manche sind einfach nur schaulustig. Teilnehmende einer Kundgebung müssen aber sehr aufmerksam sein, mit wem sie unterwegs sind und sich Demokratiefeinden entschieden in den Weg stellen.

Frömmrich: „Antisemitische und geschichtsrevisionistische Symbole, wie das Tragen eines Judensterns, sind völlig inakzeptabel. Ebenso sind Angriffe und Beleidigungen gegen Journalist*innen ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft.“

Zur Prävention gegen extremistische Bestrebungen hat die Regierungskoalititon im vergangenen Jahr eine Rekordförderung für das Landesprogramm „Hessen aktiv für Demokratie und Extremismus“ verabschiedet und das bundesweit einmalige Aktionsprogramm „Hessen gegen Hetze“ auf den Weg gebracht. „Eine lebendige und bunte Demokratie lebt aber besonders vom Engagement der Bürger*innen, deswegen müssen wir alle Tag für Tag wachsam sein und insbesondere im Familien- und Freundeskreis das Gespräch suchen, um Verschwörungsideologien den Boden zu entziehen.“

Lisa Uphoff

Pressesprecherin

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

Schlossplatz 1-3

65183 Wiesbaden