Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„In Zukunft bleibt niemand mit Hasskommentaren allein, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an die Verfasser*innen von Hasskommentaren: ‚In Hessen lassen wir menschenverachtende, hetzerische Kommentare nicht zu. Ihr seid in der Minderheit und werdet den Diskurs im Internet nicht bestimmen!‘ Auf der bedienungsfreundlich gestalteten Webseite können Bürger*innen sich mit Textinhalten oder Fotos aus dem Netz an die Experten wenden, um einen Online-Inhalt prüfen zu lassen. Sollte eine Aussage – zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, bekommt der Bürger ebenso eine Rückmeldung wie auch im Falle von strafrechtlicher Relevanz.“

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Lisa Uphoff

Pressesprecherin

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

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65183 Wiesbaden

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