17. Januar 2020

1 Jahr neuer Landtag, 6 Jahre Grüne in der Regierung

Pressemitteilung

Aufbruch in ein neues Jahrzehnt – Zwischenbilanz von Kaya Kinkel

Anlässlich des Jahrestages der Konstituierung des Landtags und der Wahl der Landesregierung am 18. Januar 2019 hat die heimische Landtagsabgeordnete Kaya Kinkel eine erste Zwischenbilanz gezogen. „Bei der Landtagswahl haben uns GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger in Hessen großes Vertrauen ausgesprochen. Landesweit wurden wir GRÜNE erstmals zweitstärkste politische Kraft in Hessen und können erneut als Teil der Landesregierung die Geschicke unseres Landes mitgestalten. Im vergangenen Jahr und den insgesamt sechs Jahren, die wir GRÜNEN wieder mitregieren, konnte bereits vieles auf den Weg gebracht werden, aber natürlich haben wir auch noch eine Menge vor. Mit dem Jahreswechsel hat ein neues Jahrzehnt begonnen. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts wird“, sagt Kaya Kinkel.

„Mein persönliches Highlight im letzen Jahr war der Hessentag in Bad Hersfeld, der eindrucksvoll gezeigt hat, was Hessen alles an Kultur, Regionen, Natur, Traditionen und Engagement zu bieten hat. Bad Hersfeld stand zehn Tage im Mittelpunkt des Landes! Das ist gut so und wir arbeiten mit der Offensive LAND HAT ZUKUNFT – Heimat Hessen weiter daran, das Leben in ländlichen Städten und Gemeinden attraktiv und nachhaltig zu gestalten.

Besonders wichtig war für mich im letzten Jahr die Stärkung der LandesEnergieAgentur (LEA), die Kommunen, Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen in alle Fragen des Klimaschutzes und der erneuerbaren Energien berät. Klimaschutz ist die drängendste Aufgabe unserer Zeit!“

Landesweit nennt Kinkel einige Beispiele für Veränderungen: „Klimaschutz, Energiewende, Verkehrswende unter anderem mit günstigen Flatrate-Tickets für Schüler*innen und Senior*innen sowie die Agrarwende sind bereits angestoßen. Hessen ist in der Spitzengruppe beim Ökolandbau und investiert in dieser Wahlperiode rund 900 Millionen Euro in den Klimaschutz. Außerdem habe wir das hessische Sozialbudget im Haushalt verankert und weiter erhöht. Wir arbeiten an der Qualitätsverbesserung im Bereich der Kitas ebenso wie der Schulen und Hochschulen. Die jährlichen Investitionen hierfür steigen im Laufe der Legislaturperiode um über 700 Millionen Euro“.  

„Ganz wichtig ist uns das Aktionsprogramm gegen Hass gegen Hetze und die Aufstockung der Mittel für Demokratieförderung und Extremismus-Bekämpfung. Damit setzen wir eine ganz klare Grenze gegen jede Art und Äußerung von Rechtsextremismus.“

„Um den ökologischen und sozialen Aufbruch sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gestalten werden wir in diesem und den folgenden Jahren den Aktionsplan für den ländlichen Raum konzipieren und das Klimaschutzkonzept weiterentwickeln. Auch die Gewinnung von Fachkräften in den sozialen Berufen und die weitere Verbesserung der Kinderbetreuung werden wir forcieren. Der Abschluss des hessischen Hochschulpaktes und damit die deutliche Verbesserung der Ausstattung der Hochschulen ist für uns auch deshalb so wichtig, weil Wissenschaft, Kunst und Kultur auch Garanten gegen Engstirnigkeit sowie Einfalt und damit gegen Populismus sind.

„Neben der politischen Aufgabe gegen Hass und Hetze vorzugehen, kann auch jeder einzelne einen Beitrag zum gesellschaftliche Klima leisten: Wir alle sollten zeigen und täglich vorleben, dass Freundlichkeit und Mitgefühl und nicht Hass und Hetze die Werte sind, die unser Miteinander prägen,“ so Kinkel.

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