Kommunalwahl 2016

Am 06. März werden die Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage neu gewählt. Ich wurde als Spitzenkandidatin für den Kreistag gewählt und möchte auch die nächsten fünf Jahre einen lebenswerten, weltoffenen und grünen Landkreis mitgestalten.

Unsere Themen und Inhalte haben wir auf der Seite des Grünen Kreisverbandes aufbereitet: Webseite der Grünen Hersfeld-Rotenburg

Schauen Sie doch mal vorbei!

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Und jetzt?

Von verschiedenen Seiten erreichten mich Fragen, was ich nun mache und wann und ob ich in den Landtag nachrücke – das möchte ich gerne hier beantworten.

August 2014 habe ich mein Masterstudium „Nachhaltiges Wirtschaften“ abgeschlossen. Meine Masterarbeit über das Thema „Rekommunalisierung der elektrischen Energieversorgung – Herausforderungen am Beispiel dreier nordhessischer Energieversorgungsunternehmen“ wurde vor Kurzem vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie veröffentlicht und ist im Sinne von Open Access hier allen frei zugänglich: www.wupperinst.org.

Seit 1. September arbeite ich für die Städtischen Werke AG, Kassel im Bereich Kommunale Kooperationen. Das ist auch der Grund, warum hier wenig los ist: Neben einem Vollzeitjob und verschiedenen Hobbys schaffe ich es kaum noch zu bloggen.

Nach wie vor bin ich natürlich politisch aktiv im Kreistag Hersfeld-Rotenburg, in der Gemeindevertretung Wildeck sowie als Kreisvorsitzende der Grünen im Kreis Hersfeld-Rotenburg. Über aktuelle Themen berichten wir regelmäßig auf unserer Webseite, schaut doch mal vorbei: http://gruene-hersfeld-rotenburg.de/.

Für die Grüne Fraktion im Landtag bin ich  erste Nachrückerin – wann und ob ein Fraktionsmitglied sein/ihr Landtagsmandat niederlegt ist nicht absehbar.

Umzug!

Da ich momentan mit meiner Webseite von einem Anbieter zu einem anderen Umziehe sieht es hier etwas chaotisch aus. Ich bitte das zu entschuldigen und versuche, es schnellstmöglich wieder zu ordnen. Aber ihr kennt das vielleicht: So ein Umzug dauert eine kleine Weile und bringt Chaos mit sich :-)

Bewertung des Koalitionsvertrages

Anhand unseres Wahlprogramms habe ich den Umwelt- und Energieteil des schwarz-grünen Koalitionsvertrages mal bewertet. Ich muss sagen: IM wahrsten Sinne des Wortes fällt diese Bewertung sehr Grün aus!

In Tabellenform habe ich die Vertragsziele den Wahlprogrammzielen gegenübergestellt. Rot markiert sind die Zeilen, bei dem der Koalitionsvertrag gegen unseren Zielen im Wahlprogramm spricht. Gelb markiert sind Kompromisse, die in Richtung unserer Forderungen gehen und Grün markiert ist alles, was so von uns gefordert wurde.

Viel Spaß beim Lesen!

Bewertung des Koalitionsvertrags

 

Knapp vorbei ist auch vorbei – Trotzdem Danke!

Bei dem Ergebnis von 11,2% auf Landesebene hat es leider für mich nicht gereicht: Die Grünen werden in der neuen Legislaturperiode mit 14 Sitzen statt vorher 17 Sitzen im Landtag vertreten sein, ich bin somit knapp am Ziel vorbei, da ich auf Platz 15 der Landesliste stehe.

Ich bin enttäuscht von dem Ergebnis, wir haben alle lange und hart gekämpft um in Hessen und auf Landesebene etwas zu bewegen und endlich den Wechsel zu schaffen. Wie es weiter geht ist offen, wir werden auf der Grundlage unserer Inhalte Gespräche mit den anderen Parteien führen.

Das Ergebnis ist zwar nicht so gut wie ich gehofft habe, trotzdem haben wir in meinem Wahlkreis einen super Wahlkampf gemacht. Dafür möchte ich allen ganz herzlich Danken. Denn wenn es auch nicht geklappt hat, es war eine krasse Erfahrung und ich habe sehr viel gelernt.

Danke vor allem an den OV Alheim-Rotenburg, Angelika, Irmgard und Sabine die unermüdlich Plakate geklebt, verteilt und sich um den Stand in der Rotenburger Innenstadt gekümmert haben.Danke auch an den Rest des Kreisverbandes Hersfeld-Rotenburg, vor allem Silvia, unsere Kreisgeschäftsführerin für das Organisieren und im-Blick halten von Terminen und Veranstaltungen. Danke an Jörg und alle anderen Mitglieder die bei Wahlkampfständen, Flyer verteilen, Plakate aufhängen und sonstigen Arbeiten immer geholfen haben.
Danke ebenso an den Kreiverband Werra-Meißner Kreis, besonders Sigrid, Sabine, Bettina und Armin. Da mein Wahlkreis über beide Landkreise ging, hatte ich Anfangs bedenken bezüglich der Kommunikation – was sich aber als unbegründet herausgestellt hat. Die Zusammenarbeit war super.

Danke an die Grüne Jugend Hessen, die den Wahlkampf gerockt hat und super viele tolle Aktionen auf die Beine gestellt hat: Im Dirndl Brüderle begrüßen, Geld aus dem Fenster schmeißen, Internetkampagnen u nd die Aktionen vor Ort. Danke euch!
Außerdem Danke an meine Familie und Freundinnen und Freunde, die vor allem mich persönlich immer aufgebaut und unterstützt haben. Mein Bruder, der tagelang mit mir rumgefahren ist um Plakate aufzuhängen – Danke Nico! Meine Mama, die nicht nur mit guten Ideen viel zum Wahlkampf beigetragen hat. Und natürlich Michi, dankeschön für all die Arbeit, die Erstellung der Printmaterialien, Plakate, Flyer, Anzeigen und natürlich für das immer-da sein und Unterstützen bei Veranstaltungen.

Geschäfte mit Waffen – Rüstungsexporte aus Deutschland

Überall auf der Welt werden mit deutschen Waffen Kriege geführt und Menschen getötet. Sind Rüstungsexporte und Militärinterventionen vor diesem Hintergrund moralisch vertretbar? Sollte man sie komplett verbieten oder gibt es Situationen, die ein militärisches Eingreifen rechtfertigen oder sogar fordern?

Diese Fragen diskutierten vor einem sehr interessierten und engagierten Publikum der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Omid Nouripour sowie der Politikwissenschaftler und Friedensforscher Dr. Peter Strutynski. Moderiert wurde die Podiumsdiskussion von Armin Jung, Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 169.

Zur Sprache kamen neben der Entwicklung der Rüstungsexporte, der Bedeutung für die deutsche Wirtschaft und den Arbeitsmarkt natürlich auch die aktuelle Situation in Krisenregionen wie Syrien sowie die Folgen deutscher Rüstungsexporte und Militärinterventionen im Kosovo, in Afghanistan, Irak und anderen Ländern.

Nach Eingangsstatements der Podiumsteilnehmer ging die Veranstaltung sehr schnell in eine offene und sehr lebhafte Diskussion über, an der sich große Teile des Publikums beteiligten und verschiedenste Fragen stellten, ihre Meinung vertraten und Forderungen an die Politik äußerten.

Einigkeit herrschte bei Diskutanten und Anwesenden, dass Rüstungsexporte in viel stärkerem Maße reglementiert und kontrolliert werden müssen, dass mehr Transparenz gefragt ist und dass das Augenmerk mehr auf Konversion, d.h. die Umstellung der Produktion auf zivile Güter, gelegt werden muss.

Unterschiedliche Meinungen sowohl auf dem Podium als auch beim Publikum gab es bei der Frage, ob Militärinterventionen generell verboten werden sollten. Dr. Strutynski vertrat die Ansicht, die Gelder für die Kriege in Afghanistan und im Irak hätten sinnvoller in zivile Krisenprävention investiert werden sollen. Nouripour hielt dagegen, dass militärische Interventionen zwar niemals gutzuheißen und der Konfliktlösung dienlich seien, dass aber manchmal das Zuschauen das größere Übel darstellte. Beispielhaft dafür nannte er den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo.

Heiß diskutiert wurde auch die Situation in Syrien. Nouripour gab zu bedenken, dass sich sämtliche diplomatische Bemühungen derzeit ausschließlich um Chemiewaffen drehen, aber der Großteil der Opfer durch Kleinwaffen zu beklagen ist, die auch nach Abzug der Chemiewaffen immer noch in den Krisenregionen vorhanden sind. Er beschrieb die Situation in Syrien als äußerst unübersichtlich und auch für Experten undurchschaubar und plädierte dafür, vor allem die Nachbarländer wie Jordanien und den Libanon zu unterstützen, um einen regionalen Flächenbrand zu verhindern. „Kein Experte weiß, wie dieser Konflikt zu lösen ist. Uns bleibt im Moment vor allem eines zu tun: den Flüchtlingen zu helfen! Und zwar sehr viel mehr, als das bisher der Fall ist.“, betont Nouripour.

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Zufrieden zeigte sich Moderator Armin Jung mit dem Verlauf der Veranstaltung. „Der Abend hat gezeigt, dass das Thema von großem Interesse für die Menschen hier ist, dass es durchaus verschiedene Meinungen dazu gibt, aber auch, dass noch viele Fragen offen sind, die es in der Zukunft zu lösen gilt. Dafür braucht es eine starke Grüne Fraktion im Bundestag und dafür wollen wir kämpfen.“

DGB-Podiumsdiskussion

Eine gute Podiumsdiskussion wurde am Montag vom DGB angeboten: Hierzu waren VertreterInnen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linke  eingeladen. Ich diskutierte mit Torsten Warnecke, SPD Direktkandidat für den Wahlkreis 10, Manfred Lister, Bundestagskandidat der FDP und Horst Zanger, Direktkandidat der Linken. Die CDU schickte keinen Kandidaten sondern Pierre Brandenstein, ein Mitglied der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), dem „Sozialflügel“ der CDU. Schade dass keiner der DirektkandidatInnen kam, denn ich denke ihre Meinung hätten sich teilweise davon unterschieden (und auch auch eher das CDU-Programm widergespiegelt). Zu dem Termin wurde übrigens bereits im April eingeladen.

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Nach einer lockeren Vorstellungsrunde im Stehen entschied Michael Rudolph die Diskussion ebenfalls im Stehen durchzuführen, was die Veranstaltung auflockerte. Inhaltlich ging es zunächst um das Vergabegesetz des Land Hessens, welches unserer Meinung nach auch ökologische und soziale Kriterien beinhalten muss. Auch die Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder und zur 40 Stunden Woche für Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst war Thema.

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Wahlmarkt der HNA und Werra-Rundschau in Eschwege

Anstelle eines Lesertreffs, das sonstige Format der HNA vor Wahlen, wurde am Samstag auf dem Eschweger Markt ein Wahlmarkt angeboten. Hier hatte jedeR KandidatIn 3 Minuten Zeit sich und seine Ziele vorzustellen. An den Ständen der Parteien konnten weitere Fragen zum Wahlprogramm oder den Inhalten gestellt werden. In meinen drei Minuten setzte ich den Schwerpunkt auf die Umsetzung der Energiewende und forderte ein Umdenken in der Art und Weise wie wir wirtschaften und Ressourcen ver(sch)wenden.

Bilder unter „Galerie“

Haldenbesichtigung K+S

182 Millionen Tonnen Salz auf 89 Hektar und stündlich kommen 800 Tonnen hinzu – der 520m hohe „Monte Kali“ bei Heringen ist ein Berg der Superlative.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollten sich davon selbst ein Bild machen. Der Kreisverband Hersfeld-Rotenburg hatte deshalb zu einer Besteigung des Monte Kali eingeladen. Mit dabei waren Sigrid Erfurth, zuständig in der grünen Landtagsfraktion für das Thema „Salzfreie Werra“ und der GRÜNE Landtagsdirektkandid at und Mitglied des Runden Tisches „Schutz von Werra/Weser und Kaliproduktion“ Jörg Althoff, außerdem Bundestagsdirektkandidat Armin Jung und die Landtagskandidatin für den Wahlkreis Rotenburg, Kaya Kinkel.

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Mit einem Führer des Kalimuseums Heringen ging es steil hinauf bis auf das Haldenplateau, dabei konnten die Besucher viel zur Geologie und Geographie, aber auch zur Kaliproduktion selbst erfahren. Zur Sprache kamen die Rolle von K+S als wichtiger und großer Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb, aber natürlich auch die Umweltprobleme, die durch die salzhaltigen AbwäIMG_4637ksser aus der Kaliproduktion und durch Niederschläge auf die Rückstandshalden entstehen. Uns geht es darum, Umweltschutz und Erhalt von Arbeitsplätzen in Einklang zu bringen.“, betont Jörg Althoff. Zur Verbesserung der Wasserqualität von Werra/Weser und zum Schutz des Trinkwassers setzen sich die Grünen zur nachhaltigen Entsorgung der Produktions- und Haldenabwässer gemäß der Empfehlung des Runden Tisches für den Bau einer Fernleitung zur Nordsee ein. „Die Forderung des CDU Bundestagsabgeordneten Helmut Heiderich nach einer Pipeline, die an der Oberweser endet, verkennt völlig den Umfang der Verschmutzung von Werra und Weser durch die Abwässer der Kaliindustrie. Damit würde nur das Problem verschoben. Im Übrigen lehnt auch die CDU im Landkreis Kassel die Oberweserpipeline ab.“, kritisiert der Bundestagskandidat Armin Jung die Äußerungen seines CDU-Kollegen.

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Derzeit dürfen pro Jahr 10 Mio m³ Salzabwasser in die Werra eingeleitet und 6 Mio m³ Salzabwasser in den Untergrund verpresst werden. Ab dem Jahr 2016 darf die Einleitmenge in die Werra noch 8 Mio m³ pro Jahr betragen. Das ist Teil eines 360 Mio Euro teuren Maßnahmenpaketes zum Umweltschutz, das K+S auf Druck von Anrainerländern, Umweltverbänden und Grünen ins Leben gerufen hat. Der Landtagskandidat Jörg Althoff betont noch einmal ausdrücklich: „Die Arbeitsplätze in der Kaliindustrie lassen sich nur erhalten, wenn in Zukunft die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie eingehalten werden und die Verpressung in den Untergrund spätestens bis zum 30. Nov. 2015 unwiderruflich beendet wird. Das geht nicht mit ein bisschen „Rey“ in der Tube!“

DSC_1332„Das Maßnahmenpaket ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Das reicht aber nicht aus. Die Grünen fordern die Firma Kali und Salz auf, für eine nachhaltige Lösung endlich die Antragsunterlagen zum Bau einer Fernleitung zur Nordsee den zuständigen Behörden vorzulegen. Termin war Ende 2010!“, so Althoff abschließend.

 

 

 

 

 

 

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